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Sicherheit in den Rheinhäfen soll verstärkt werden

04.06.2010

Nachdem im vergangenen Jahr mit dem Engagement einer privaten Bewachungsfirma gegen sicherheitsrelevante Vorkommnisse im Rheinhafen Kleinhüningen vorgegangen werden musste, soll die öffentliche Sicherheit 2010 mit Patrouillentätigkeit der Kantonspolizei und der Hafenaufsicht gewährleistet werden.

In den letzten Jahren – und speziell verschärft im 2009 – stellte sich während der warmen Jahreszeit das Problem, dass die Basler Hafenareale nachts und an Wochenenden von Personen heimgesucht wurden, die dort illegale Parties feierten, Sachbeschädigungen verübten und das «Festgelände» mit Scherben und Abfall übersät zurückliessen. Auf dringende Anfragen aus dem Gewerbe hatte der SVS im Juni 2009 einen «Runden Tisch» veranstaltet, der als Massnahme den Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes beschloss.

Das im letzten Jahr beschlossene und bis in den Spätherbst durchgeführte Bewachungsregime mit Hundepatrouillen zeigte gute Wirkungen: Zahl und Schwere der Delikte wie illegales Feuerlegen, Schmierereien, Littering u. a. gingen deutlich zurück. Die Gewerbevertreter am «Runden Tisch» zeigten sich deshalb zufrieden, verlangten aber gleichzeitig, dass diese – vom Hafen und dem Hafengewerbe selbst finanzierte – «Notübung» in den Folgejahren durch eine kantonale Lösung ersetzt wird, da die Gewährleistung der Sicherheit eine staatliche Aufgabe darstelle. Eine solche Lösung konnte nun gefunden werden.

Geholfen hat dabei, dass sich die Rechtslage im bisher als «Privatgelände» geltenden Hafen geändert hat. Die fünf durchs Gelände verlaufenden Hafenstrassen gelten nunmehr als öffentliche Strassen, die damit auch in die Kontrolltätigkeit der Kantonsbehörden einbezogen werden. Die Kantonspolizei hat deshalb das öffentliche Hafengebiet inklusive Bermenweg in ihren regulären Patrouillendienst aufgenommen. Die Areale der Hafenfirmen gelten wie bisher als Privatareale.

Hafenverwaltung und Branchenverband wollen die Entwicklung zusammen mit der Kantonspolizei genau beobachten. Reichen die getroffenen Massnahmen nicht, wird über eine allfällige Wiederaufnahme eines Bewachungsregimes analog 2009 entschieden.

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