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Richtigstellung zur Pressemitteilung der Interessengemeinschaft gegen den

27.06.2012

Die Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) und die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) haben die Pressemitteilung der IGH zur Kenntnis genommen. Eine Reihe von Fakten wird von der IGH jedoch falsch dargestellt und wird im Folgenden korrigiert.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass der Hafenumschlag in Birsfelden gemäss dem Lärmbelastungs-Kataster der Lärm-Gesetzgebung nach internationalem und Schweizer Recht vollumfänglich entspricht. Der Schutz der Mitarbeitenden im Hafen und der Bevölkerung vor Lärm und anderen Emissionen ist gewährleistet. Verschiedene Massnahmen von Seiten der Behörden und der Hafenwirtschaft tragen dazu bei und werden auch in Zukunft umgesetzt und kontinuierlich überwacht. Änderungen werden erfasst und fliessen in den Lärmbelastungs-Kataster ein.

1) Lärmmessstelle auf Grenzacher Seite
Die Lärmschutzfachstelle hat auf Grenzacher Seite eine Lärmmessstelle betrieben, wo der Lärm des Birsfelder Hafens überwacht wurde. Teilweise ist es zu Unterbrüchen der Messungen gekommen. Die Messstelle wurde im Frühling 2012 entfernt, da die neue Umfahrungsstrasse an deren Standort vorbeiführt. Im Birsfelder Hafen wird weiterhin eine Lärmmessstelle betrieben.

2) Alarmplan
Die Umschlagstätigkeiten der Firma Ultra Brag waren von Beginn an nicht Teil des Alarmplans. Der Grund liegt darin, dass die Ultra Brag gemäss Betriebsbewilligung nur tagsüber von 7:00 bis 19:00 Uhr umschlagen darf und in dieser Zeit die Grenzwerte immer eingehalten hat. Daher ist der Alarmplan nur auf die Nachtzeit ausgerichtet. Bei einzelnen gemeldeten Vorkommnissen ausserhalb der Betriebszeiten haben die Behörden entsprechend interventiert.

Der Umschlag von Flüssiggütern ist vom Alarmplan ausgenommen. Tankschiffe unterliegen gemäss den internationalen Bestimmungen der Rheinschifffahrtsuntersuchungsordnung keinen Umschlagsbeschränkungen.

Es ist zudem nicht korrekt, dass die Meldungen der Bevölkerung ignoriert wurden. Alle eingehenden Meldungen werden von Seiten der SRH gesammelt und an die Lärmschutzfachstelle des Kantons Basel-Landschaft weitergeleitet.

3) Räumliche Nähe von Schrottumschlag und Tanklagern
Der „Runde Tisch“ vom 7. Februar 2012 auf Ebene Landratsamt Lörrach und Kanton Basel-Landschaft stellte anlässlich eines Ortstermins abschliessend fest, dass vom Schrottumschlag im Hafen Birsfelden keine Brandgefahr ausgeht. Dies konnte aufgrund von Expertenmeinungen glaubhaft dargestellt werden und wurde von allen Anwesenden akzeptiert. Schrottgut wird in jeder Stufe der Transportkette kontrolliert. Das Risiko einer Brandentwicklung kann damit ausgeschlossen werden. Für die Bevölkerung und für die Hafenmitarbeitenden besteht damit keine Gefahr.

Medienmitteilung